Jahreshauptversammlung und Mitgliedertreffen am 12.06.2013

Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung hatten KMR KIESGEN-MILLGRAMM Rechtsanwälte Gelegenheit, sich mit einem Vortrag zum Thema „Unerwünschte Hausbesuche von Ermittlungsbehörden (Kripo, Zoll, LKA, etc.) – wie verhalten wir uns?“ den Mitgliedern von Gemeinsam für Leipzig fachlich zu präsentieren.

Prof. Dr. jur. Hans Lilie, Inhaber der Professur für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung und Medizinrecht, und gleichzeitig Of Counsel der Anwaltssozietät, stellte im ersten Teil des Vortrages die Situation einer Durchsuchung und deren rechtliche Rahmenbedingungen dar. Nach einem kurzen Überblick über die sog. strafrechtlichen Zwangsmaßnahmen schilderte er dann typische Situationen im Falle einer Durchsuchung. Es folgten praktische Hinweise im Umgang mit Ermittlungsbehörden und beschlagnahmten Unterlagen. Dabei bildeten die Rechte des von der Durchsuchung Betroffenen einen Schwerpunkt des Vortrages.

Im zweiten Teil zeigte Rechtsanwältin Martina Kiesgen-Millgramm anhand von Beispielen aus dem Arbeits- und Sozialrecht, wie schnell Unternehmen wegen eines ordnungswidrigen oder strafbaren Verhaltens in ein Ermittlungsverfahren hineingeraten können. Sie wies auf Fallstricke im Arbeitszeitgesetz und im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie auf Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten hin.

Eine rege Diskussion im Anschluss an den Vortrag machte deutlich, dass auf Unternehmerseite die Unsicherheit im Umgang mit diesem Thema recht groß ist.

Martina Kiesgen-Millgramm, KMR KIESGEN-MILLGRAMM Rechtsanwälte